Marken- und Wettbewerbsrecht

Das Markenrecht ist Bestandteil des sog. gewerblichen Rechtsschutz. Im Markenrecht übernehmen wir für Sie die Anmelde- und Eintragungsverfahren bei den nationalen oder internationalen Markenämtern. Insbesondere die Gemeinschaftsmarke erfreut sich hierbei wachsender Beliebtheit. Sie dient wie die nationale Marke dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Mit Eintragung einer Gemeinschaftsmarke erlangt der Rechtsinhaber eine Rechtsposition innerhalb des gesamten Binnenmarktes der Europäischen Union.

Selbstverständlich übernehmen wir bei Bedarf auch die Verwaltung und Überwachung von Markenbeständen und unterstützen Sie bei der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie. Hier kümmern wir uns um die Durchsetzung und Abwehr von Unterlassungs-, Auskunft- und Schadensersatzansprüchen. Neben den Markenrechten betrifft dies natürlich auch die weiteren Kennzeichenrechte, wie z.B. Namens- und Unternehmenskennzeichenrechte und Werktitel. Gerne stehen wir Ihnen auch bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zur Verfügung.

Einen weiteren Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes bildet das Wettbewerbsrechts, das insbesondere im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt ist. Das UWG gibt vor, an welche Spielregeln sich Unternehmer im Konkurrenzkampf halten müssen. Zum Wettbewerbsrecht gehört insbesondere das Recht der Werbung, des Marketings und der Public Relation. Hierbei gilt es auch die branchen- und produktspezifischen Werbebestimmungen - z.B. im Werberecht der Freien Berufe und bei Heil- und Lebensmitteln - zu kennen und zu beachten.

Spezielle Vorgaben gibt es schließlich auch für Online-Shops. Hier sind eine Fülle von Informations- und Verbraucherschutzvorschriften zu beachten, bei deren Nichteinhaltung wettbewerbsrechtliche Konsequenzen drohen. Zu beachten ist, dass auch Allgemeine Geschäftsbedingungen der wettbewerbsrechtlichen Kontrolle und Beurteilung unterzogen werden. Wir helfen Ihnen insbesondere in folgenden Bereichen:

  • Vertretung bei marken- und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
  • Gerichtliche Vertretung bei Verletzungsprozessen und einstweiligen Verfügungen
  • Prüfung von Internetpräsentationen und Online-Shops
  • Irreführende und vergleichende Werbung
  • AGB-Kontrolle
  • Entwicklung und Prüfung von Werbe- und Marketingkonzepten
  • Nationale und internationale Markenanmeldungen bei DPMA und HABM
  • Gestaltung und Beratung bei Lizenzverträgen

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dirk Hoß

  • Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz